Volltextveröffentlichungen (3)

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• Justiz Hessen

  Art. 33 II GG

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

• BVerwG, 01.03.2018 - 2 A 10.17

  BB BND; Beamter; Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Beurteilungsrichtlinie; …

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Denn hier muss erläutert werden, wie sich die unterschiedlichen Bewertungsskalen zueinander verhalten und wie das Gesamturteil aus den Einzelbewertungen gebildet wurde (zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 27/14 -, NVwZ 2016, 1262, 1265 f.; siehe auch Urteil vom 1. März 2018 - 2 A 10/17 -, NVwZ 2019, 75, 79).

  Die Begründung des Gesamturteils hat schon in der dienstlichen Beurteilung selbst zu erfolgen und kann nach deren Eröffnung allenfalls intensiviert, nicht jedoch vollständig ausgetauscht oder mit weiteren, eigenständigen Argumentationssträngen versehen werden (BVerwG, Urteil vom 1. März 2018 - 2 A 10/17 -, NVwZ 2019, 75, 79).

• VGH Hessen, 20.06.2014 - 1 E 970/14

  Streitwert in beamtenrechtlichen Konkurrenteneilverfahren

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Dieser Betrag ist nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Konkurrenteneilverfahren (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 20.06.2014 - 1 E 970/14 -, juris Rn. 11 f) auf die Hälfte zu reduzieren, da durch das die Klage sichernde Eilverfahren im Hauptsacheverfahren allenfalls eine erneute Bescheidung erreicht werden kann.

  Weil durch die gerichtliche Entscheidung die Hauptsache materiell fast vollständig vorweggenommen wird, ist der Streitwert entsprechend der Empfehlung in Nr. 1.5 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit (…Kopp/Schenke, VwGO, 24. Auflage 2018, Anh § 164 Rn. 14) nicht nochmals zu reduzieren (vgl. Hessischer VGH, Beschluss vom 20.06.2014 - 1 E 970/14 -, juris Rn. 13 ).

• BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 27.14

  Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie; …

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Denn hier muss erläutert werden, wie sich die unterschiedlichen Bewertungsskalen zueinander verhalten und wie das Gesamturteil aus den Einzelbewertungen gebildet wurde (zum Ganzen BVerwG, Urteil vom 17. September 2015 - 2 C 27/14 -, NVwZ 2016, 1262, 1265 f.; siehe auch Urteil vom 1. März 2018 - 2 A 10/17 -, NVwZ 2019, 75, 79).

 
• BVerfG, 04.10.2012 - 2 BvR 1120/12

  Beamtenrechtlicher Konkurrentenstreit - Maßgeblichkeit des Gesamturteils der …

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Dabei hat sich der Vergleich der Bewerber im Rahmen der Auswahlentscheidung vor allem auf deren dienstliche Beurteilungen zu stützen (vgl. BVerfG, Beschluss vom 04.10.2012 - 2 BvR 1120/12 -, juris Rn. 11 f).
• BVerwG, 20.01.2004 - 2 VR 3.03

  Untersagung der Einweisung in eine Planstelle; Antrag auf Erlass einer …

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Denn aus Gründen der Ämterstabilität kann eine bereits erfolgte Ernennung durch das Gericht zumindest im Regelfall nicht aufgehoben werden (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20.01.2004 - 2 VR 3.03 -, juris Rn. 7; Hessischer VGH…, Beschluss vom 23.08.2011 - 1 B 1284/11 -, juris Rn. 2 ; VG Kassel…, Beschluss vom 06.12.2018 - 1 L 2421/18.KS -, juris Rn. 7 ).
• VGH Hessen, 23.08.2011 - 1 B 1284/11

  Vorläufiger Rechtsschutz im Konkurrentenverfahren

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Denn aus Gründen der Ämterstabilität kann eine bereits erfolgte Ernennung durch das Gericht zumindest im Regelfall nicht aufgehoben werden (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 20.01.2004 - 2 VR 3.03 -, juris Rn. 7; Hessischer VGH, Beschluss vom 23.08.2011 - 1 B 1284/11 -, juris Rn. 2 ; VG Kassel…, Beschluss vom 06.12.2018 - 1 L 2421/18.KS -, juris Rn. 7 ).
• VGH Baden-Württemberg, 17.03.2020 - 4 S 54/20

  Eine Begründung für die Gesamtnotenbildung ist im Rahmen einer dienstlichen …

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Ergibt sich das Gesamturteil nicht schlüssig aus der Bewertung der Einzelmerkmale, beruht die dienstliche Beurteilung auf einer Missachtung allgemein gültiger Wertmaßstäbe (zum Ganzen VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 17. März 2020 - 4 S 54/20 -, juris Rn. 12 ff. m. w. N.).".
• VG Kassel, 06.12.2018 - 1 L 2421/18

  Fehlende Plausibilität der Gesamtnote einer dienstlichen Beurteilung kann im …

  Auszug aus VG Kassel, 25.01.2021 - 1 L 2087/20

  Denn aus Gründen der Ämterstabilität kann eine bereits erfolgte Ernennung durch das Gericht zumindest im Regelfall nicht aufgehoben werden (vgl. BVerwG…, Beschluss vom 20.01.2004 - 2 VR 3.03 -, juris Rn. 7; Hessischer VGH…, Beschluss vom 23.08.2011 - 1 B 1284/11 -, juris Rn. 2 ; VG Kassel, Beschluss vom 06.12.2018 - 1 L 2421/18.KS -, juris Rn. 7 ).